Baumängel: Warum Fristen wichtig sind

Der Besteller einer Holzpelletheizung hatte massive Probleme mit seiner neuen Heizanlage, die immer wieder ausfiel. Er beanstandete dies wiederholt bei der Firma, die ihm die Anlage eingebaut hatte. Firmenmitarbeiter waren mehrfach vor Ort, um die Mängel abzustellen. Doch wie es manchmal so ist: Immer wenn die Installateure da waren, funktionierte die Heizung einwandfrei. Dennoch wurden kleinere Fehler behoben. Es hieß, nur die ursprüngliche Installation der sog. Pelletschnecke sei fehlerhaft gewesen. Diesen Mangel hatte der Besteller aber selbst im April 2012 behoben.

Erst im Juni 2012 setzte der Besteller eine Frist für die Beseitigung der Mängel. Der vom Gericht bestellte Sachverständige konnte im Ortstermin gemäß später erstellten Gutachtens keine Mängel mehr feststellen – der Besteller hatte sie ja nach eigenen Angaben behoben. Dennoch verklagte der Besteller die Heizungsfirma auf Rückabwicklung des Vertrages, hilfsweise auf Schadensersatz in jeweils fünfstelliger Höhe.

Nachdem der Besteller vor dem Landgericht Koblenz verloren hatte, ist auch die Berufung vor dem Oberlandesgericht erfolglos verlaufen. Der Bundesgerichtshof hat die Nichtzulassung der Revision durch Beschluss zurückgewiesen (VII ZR 147/15).

Entscheidend ist letztlich, dass der Besteller der Heizungsfirma nicht die Gelegenheit gegeben hat, die Mängel wirklich zu beseitigen. Die im Juni 2012 gesetzte Frist war sinnlos, weil zu diesem Zeitpunkt gar keine Fehler der Anlage mehr bestanden haben. Eine Frist ist so zu setzen, dass der Werkunternehmer wirklich noch die Möglichkeit hat, selbst die Fehler seines Gewerks zu beheben. Daran fehlte es hier.

In Bausachen ist nur anzuraten, der Firma rechtzeitig eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung zu setzen, in der die Mängel präzise beschrieben werden. Erst nach Ablauf dieser Frist sollte der Besteller mit der Mängelbeseitigung beginnen.

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