Alle aufstehen im Sitzungssaal!

Hauptverhandlung in einer Strafsache beim Amtsgericht. Das Gericht betritt den Sitzungssaal nach einer Verhandlungspause. Alle stehen auf. Nur ein Zeuge, den der Vorsitzende nun vernehmen will, bleibt sitzen. Der Vorsitzende fordert den Zeugen erneut auf, sich zu erheben. Nichts, der Zeuge bleibt sitzen.

Nun reagiert der Vorsitzende ungemütlich: „Ich fordere Sie nochmals auf, sich zu erheben, andernfalls müssen Sie mit einem Ordnungsgeld oder gar Ordnungshaft rechnen.“ Keine Reaktion – der Zeuge bleibt sitzen. Dieses Verhalten führt dazu, dass das Gericht nun einen Beschluss verkündet, wonach der Zeuge einen Betrag in Höhe von 300 Euro als Ordnungsgeld zahlen muss. Falls das Geld nicht bezahlt wird, verhängt das Gericht ersatzweise sechs Tage Ordnungshaft.

Der Zeuge legt gegen den Beschluss Beschwerde ein. Mit ihr hat sich nun das Oberlandesgericht Zweibrücken beschäftigt (Beschluss vom 14.5.2018, 1 Wa 88/18). Die Frage war, ob das Amtsgericht diesen Beschluss so verhängen durfte oder nicht. Das OLG bestätigte den Beschluss des Amtsgerichts grundsätzlich, nur reduzierte es die Ordnungshaft von sechs Tagen auf einen Tag.

Interessant ist die Begründung: Tatsächlich gibt es keine Vorschrift, in der ausdrücklich steht, dass sich Prozessbeteiligte beim Betreten des Sitzungssaals durch das Gericht erheben müssen. Das OLG leitet jedoch diesen Grundsatz, der in der Praxis auch brav befolgt wird, aus § 178 Gerichtsverfassungsgesetz ab. Danach kann auch gegen Zeugen, die sich in der Sitzung „einer Ungebühr schuldig“ machen, ein Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft verhängt werden. Das Nichterheben von den Plätzen sei eine solche „Ungebühr“.

Im Kern gehe es dabei nicht um das Befolgen einer Tradition oder das Erzwingen einer Höflichkeitsbekundung. Das Aufstehen versinnbildliche den Ernst der gesteigerten Verantwortung der Rolle in einer strafgerichtlichen Verhandlung. Es würde „zu der Wahrheitsfindung auch selbst“ beitragen, so das Oberlandesgericht.

Ich halte die Begründung für wenig überzeugend. Fragt man Angeklagte oder Zeugen, warum sie sich beim Erscheinen von den Plätzen erheben, antworten sie sicherlich nicht, dass es der Wahrheitsfindung diene. Vielmehr ist das Aufstehen eine Art der Respektsbezeugung, eine Referenz. Hat ein Zeuge jedoch aus welchen Gründen auch immer vor einem Richter keinen Respekt und steht daher nicht auf, kann dies auch kein „ungebührliches Verhalten“ darstellen. Will die gerichtliche Praxis also an der guten alten Tradition des „Aufstehens“ festhalten, so müsste man dies auch im Gesetz deutlich präziser festhalten als mit dem Hinweis auf eine „Ungebühr“.

Berücksichtigen muss man übrigens auch, dass die „Aufstehpflicht“ nicht nur in Strafsachen gilt, sondern auch in anderen Arten der Gerichtsbarkeit, wie etwa im Zivil- oder im Verwaltungsgerichtsprozess. Erhebt man sich bei einem Amtsgericht in einer zivilgerichtlichen Verhandlung vom Platz, so wird man vom Richter oft verwundert angesehen. Viele Richter betreten den Saal mit der fast automatischen Bemerkung: „Bitte behalten Sie doch Platz.“. Zudem richtet sich die Vorschrift ausdrücklich nicht an Rechtsanwältinnen oder Rechtsanwälte, die also sitzenbleiben können – anders als neben ihnen platzierte Angeklagte oder auch Kläger im Zivilprozess. Auch Dolmetscher sind von der Norm nicht erfasst. Warum es also der Wahrheitsfindung dienen soll, dass ein Teil der Anwesenden aufsteht, ist spätestens dann unerfindlich.

Dennoch: Will man Diskussionen und Konflikte bei einer Gerichtsverhandlung vermeiden, sollte man immer aufstehen, wenn Richter einen Saal betreten – sei es zu Beginn einer Verhandlung oder nach einer Verhandlungspause. Ist die Stimmung im Saal ohnehin schon gereizt, so sollte man dies auf jeden Fall tun, um Ordnungsmittel zu vermeiden.

Kategorien: Strafrecht

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